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	<title>Flo's Corner &#187; Gesellschaft</title>
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	<description>Das Leben im Vorbeiflug</description>
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		<title>Euro-Bonds</title>
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		<pubDate>Sun, 14 Aug 2011 16:56:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Jetzt ist es mal wieder so weit. Frau Merkel wird vermutlich eine Kehrtwende machen, und der Einführung von Euro-Bonds zustimmen. Dadurch würden neue Staatsschulden in Europa gemeinsam ausgegeben, und alle Staaten würden gemeinsam vollständig für sie haften. Im Worst-Case (wenn alle anderen europäischen Partner ausfallen) müsste also Deutschland ohne wenn und aber die Schulden aller [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Jetzt ist es mal wieder so weit. Frau Merkel wird vermutlich eine Kehrtwende machen, und <a href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,780171,00.html">der Einführung von Euro-Bonds zustimmen</a>. Dadurch würden neue Staatsschulden in Europa gemeinsam ausgegeben, und alle Staaten würden gemeinsam vollständig für sie haften. Im Worst-Case (wenn alle anderen europäischen Partner ausfallen) müsste also Deutschland ohne wenn und aber die Schulden aller Euro-Länder bedienen. </p>
<p>Doch auch ohne den Teufel an die Wand zu malen, würden Euro-Bonds teuer für uns. Im Spiegel-Artikel wird überschlagen, dass auf uns Mehrkosten in Höhe von 47 Milliarden Euro pro Jahr zukommen. Diese Zusatzkosten kommen dadurch zustande, dass Deutschland nicht mehr von seiner (vergleichsweise) soliden Ausgabenpolitik profitieren könnte, denn die Schulden auch der weniger soliden Länder würden ja in den gleichen Topf geworfen, was steigende Zinsen für die Staatsschulden nach sich zieht. Die Mehrkosten für Deutschland würden übrigens die <a href="http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_105826/sid_049571966B4695503987A1AE3C84DAE4/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Bundeshaushalt/Bundeshaushalt__2011/Bildergalerie__Bundeshaushalt__2011/Galerie01/Bildergalerie-Bundeshaushalt-2011.html?__nnn=true">für 2012 geplante Neuverschuldung des Bundes</a> übersteigen.</p>
<p>Die Politik sollte sich also keines falls leichtfertig auf so etwas einlassen. Eigentlich würde ich mir erwarten, dass die Karten auf den Tisch gelegt werden, eine öffentliche Debatte geführt wird, und dann ein Volksentscheid auf den Weg gebracht wird. Es ist traurig genug, dass dies bei der Euro-Einführung nicht geschehen ist, aber vielleicht könnte man wenigstens diesmal den Steuerzahler fragen, ob er die Risiken eingehen will?</p>
<p>Keinen Sinn ergeben Euro-Bonds jedenfalls ohne eine gemeinsame Finanzpolitik. Denn sonst könnte jeder Staat beliebig schlecht wirtschaften ohne die Konsequenzen tragen zu müssen. Daher gebe ich, so schwer mir das fällt, Herrn Schäube damit recht, dass er eine solche gemeinsame europäische Finanzpolitik als Voraussetzung für die Euro-Bonds <a href="http://www.ftd.de/politik/europa/:schuldenkrise-schaeuble-knuepft-eurobonds-an-radikale-reform-der-eu/60091228.html">fordert</a>.</p>
<p>Allerdings hätte eine gemeinsame Finanzpolitik weitreichende Konsequenz, zumindest wenn wir weiterhin in einem halbwegs demokratischen Land leben wollen. Eine äußerst wichtige Aufgabe des Parlaments ist es nämlich, die Finanzen der Regierung zu überwachen und auch festzulegen. Das bedeutet, dass das europäische Parlament zwingend von einer Alibi-Veranstaltung zu einer Institution mit umfassenden demokratischen Kompetenzen ausgebaut werden müsste. Denn andernfalls kann keine wirkungsvolle demokratische Kontrolle des Verbleibs der Steuermilliarden in der EU stattfinden und es wäre recht wahrscheinlich, dass die Gelder nicht wirklich um Wohle der Bürger eingesetzt würden.</p>
<p>Sollte sich das Parlament im Falle der Einführung von Euro-Bonds nicht deutlich emanzipieren können, handelte es sich also um eine grobe Verletzung des demokratischen Prinzips. Hier sind alle Bürger aufgefordert, dies kritisch zu beobachten und sich für die Demokratie einzusetzen. Es ist schlimm genug, dass der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Stabilit%C3%A4tsmechanismus">EFSF</a>, also der sogenannte Euro-Rettungsschirm, als Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts gegründet wurde und somit keiner direkten demokratischen Kontrolle unterliegt. Dennoch verfügt er über hunderte Milliarden von Euros. Daraus sollte keinesfalls ein Normalzustand werden.</p>
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		<title>Bin ge-laden</title>
		<link>http://www.galois.de/2011/05/03/bin-ge-laden/</link>
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		<pubDate>Tue, 03 May 2011 17:24:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Jetzt muss ich doch einmal kurz an die Decke gehen. Der Spiegel hat heute einen unsägliches Interview mit einem Herrn Herfried Münkler zur Tötung Bin Ladens veröffentlicht. Alleine der Titel &#8220;Natürlich darf eine Demokratie töten&#8221; bringt mich auf die Palme. Bin Laden wurde nämlich in Pakistan erschossen, einem Land, das sich nicht im Krieg befindet. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Jetzt muss ich doch einmal kurz an die Decke gehen. Der Spiegel hat heute einen unsägliches Interview mit einem Herrn Herfried Münkler <a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,760334,00.html">zur Tötung Bin Ladens</a> veröffentlicht. Alleine der Titel &#8220;Natürlich darf eine Demokratie töten&#8221; bringt mich auf die Palme. </p>
<p>Bin Laden wurde nämlich in Pakistan erschossen, einem Land, das sich nicht im Krieg befindet. Und in solchen Ländern sollte definitiv immer das Prinzip des Rechtsstaats befolgt werden. Das heißt, dass geplante Tötungen höchstens nach vor Gericht erwiesener Schuld durchgeführt werden dürfen. Alles andere ist Willkür und damit, so hart es klingen mag, schlicht und ergreifend Mord. Die Maßnahme mag in Bin Ladens Fall moralisch gerechtfertigt sein (ich möchte mir nicht anmaßen, ein Urteil zu fällen), aber die Art der Durchführung ist einer Demokratie absolut unwürdig. Wenn unsere Bundeskanzlerin diesen &#8220;Sieg&#8221; also feiert, macht sie gleichzeitig deutlich, dass Ihr rechtsstaatliche Prinzipien nicht wirklich am Herzen liegen.</p>
<p>Die ursprüngliche Geschichte, dass Osama seine Frau als menschlichen Schutzschild benutzt hat, während er mit einer Waffe wild herumballerte, wurde übrigens anscheinend <a  href="http://www.politico.com/news/stories/0511/54162.html">zurückgezogen</a>. Tötung aus Notwehr, was ein letzter Ausweg aus dem rechtsstaatlichen Dilemma wäre, dürfte also deutlich schwieriger zu verargumentieren sein. Aber in den großen Schlagzeilen war natürlich  die ursrprüngliche Geschichte zu lesen, die Berichtigung ist nur eine Fußnote. Honi soit qui mal y pense.</p>
<p>Zurück zu dem Politikwissenschaftler Herrn Münkler. Dieser geht gar nicht auf die Verantwortung der Politik ein, den Rechtsstaat zu bewahren. Stattdessen sieht er einen anderen Grund warum die westliche Politik sich nicht traut, zu laut zu jubeln.</p>
<blockquote><p>Das Entscheidende ist, dass wir es heute bei westlichen Politikern mit christlich geprägten Menschen zu tun haben, mit Menschen, die der Idee der Barmherzigkeit verhaftet sind.</p></blockquote>
<p>Aha. Die Einhaltung von Regeln durch die Mächtigen ist unwichtig, wichtig ist vielmehr Barmherzigkeit, die die Herrscher natürlich je nach Gutdünken anwenden können. Mit dieser Einstellung befinden wir uns auf direktem Weg ins finstere Mittelalter. In diesem Sinne sind uns Länder wie Afghanistan einen kleinen Schritt voraus: Die sind dort nämlich bereits angekommen.</p>
<p><em>Update:</em>Mittlerweile findet sich die Nachricht, dass Osama unbewaffnet war und somit insbesondere keine Geisel hatte, tatsächlich auch als Aufmacher in den Mainstream-Medien, <a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,760483,00.html">wie zum Beispiel auf SPON</a>. Auf LTO könnt Ihr außerdem <a href="http://www.lto.de/de/html/nachrichten/3171/osama_bin_laden_getoetet_vom_problem_der_staatlichen_license_to_kill/">eine qualifiziertere Meinung</a> als die meine zu diesem Thema lesen. </p>
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		<title>Soziale Geldanlage</title>
		<link>http://www.galois.de/2011/04/30/soziale-geldanlage/</link>
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		<pubDate>Sat, 30 Apr 2011 13:53:02 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Die ZEIT von letzter Woche hatte einen interessanten Artikel über kiva.org. Kiva.org vermittelt Mikrokredite. Mikrokredite sind Kleinkredite an Leute in Entwicklungsländern, die sich damit eine Existenz aufbauen können. Die Idee dahinter ist, dass die Abhängigkeit der armen Länder von den reichen reduziert werden soll. Wenn zum Beispiel jemand in Afrika Handys reparieren möchte, benötigt er [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die ZEIT von letzter Woche hatte einen <a href="http://www.zeit.de/2011/17/DOS-Mikrokredit-Sierra-Leone">interessanten Artikel</a> über <a href="http://www.kiva.org">kiva.org</a>.<br />
Kiva.org vermittelt <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Mikrokredit">Mikrokredite</a>. Mikrokredite sind Kleinkredite an Leute in Entwicklungsländern, die sich damit eine Existenz aufbauen können. </p>
<p>Die Idee dahinter ist, dass die Abhängigkeit der armen Länder von den reichen reduziert werden soll. Wenn zum Beispiel jemand in Afrika Handys reparieren möchte, benötigt er erst mal das nötige Werkzeug, das er sich ohne Kredit nicht leisten kann. Sobald er das Werkzeug hat, könnte er seinem (für dortige Verhältnise lukrativen) Geschäft nachgehen, und gleichzeitig von den Einnahmen den Kredit zurückzahlen. Er hätte also plötzlich ein besseres Einkommen, und zudem bekämen die Leute in seiner Umgebung ihre Handys repariert, und müssen sich nicht fragen, wie sie sich neue leisten können, die aus dem Ausland importiert werden müssten. Das Problem ist natürlich, dass klassische Banken sich für solche Kleinstkredite nicht interessieren. Hier kommen Mikrokredit-Organisationen wie kiva ins Spiel, die sich genau um solche Fälle kümmern.</p>
<p>Wenn Ihr euch übrigens fragt, warum Leute in armen Ländern Handy brauchen, gibt es eine einfache Erklärung. Es gibt dort meist kein Festnetz, da es aufwendig und teuer ist, all die Kabel zu vergraben. Gleichzeitig vereinfacht es ein Kommunikationsmittel ungemein sich zu organisieren, hilft also anderen lokalen Kleinunternehmen. Wenn euch das Beispiel nicht überzeugt, gibt es natürlich auch Mikrokredite für Schafzuchten, Schneidereien, usw&#8230;</p>
<p>Das Schöne an Kiva ist nun, dass über deren Webseite Kreditgeber (Du und ich mit etwas Geld übrig) und Kreditnehmer zusammenkommen können. Man kann sich ein Projekt aussuchen, das man unterstützen möchte, und sich die Leute erst mal anschauen, die das Geld möchten. Zudem kann man sich schon mit Beträgen ab 25$ beteiligen, wodurch das Risiko nicht allzu hoch ist. Wobei ich selbst meinen Einsatz nicht als Geldanlage sehe (Zinsen gibt es ohnehin keine), sondern als Möglichkeit effizient arme Leute zu unterstützen. Ich kann schliesslich das selbe Geld in ein ähnliches Projekt re-&#8221;investieren&#8221;, sobald es zurückgezahlt ist. Bei der Auswahl potentieller Kreditnehmer arbeitet Kiva übrigens mit lokalen Organisationen zusammen, die die örtlichen Gegebenheiten kennen. Natürlich besteht immer die Gefahr des Missbrauchs, aber nach dem was ich gelesen habe, scheint sich der in akzeptablen Grenzen zu halten. Laut Statistik von Kiva werden nur 1.3% der Kredite nicht zurückgezahlt.</p>
<p>Ich finde dass das eine spannende Alternative zu anonymen Spenden ist. Falls Ihr im Übrigen eine &#8220;normale&#8221; Bank sucht, die Wert darauf legt, euer Geld ethisch sinnvoll anzulegen, schaut euch mal <a href="http://www.triodos.de">Triodos</a> oder die <a href="http://www.gls.de">GLS</a> an.</p>
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		<title>Gladio</title>
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		<pubDate>Wed, 23 Feb 2011 20:53:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Letzte Woche lief auf Arte eine Dokumentation über Gladio. Für alle, die wie ich die Sendung verpasst haben, findet sich die Doku in mehrere Häppchen verteilt auch auf Youtube. Ihr fragt euch jetzt vermutlich, was Gladio überhaupt ist. Mir ging das jedenfalls bis vor Kurzem so, darum will ich euch kurz aufschlauen. Bekanntlich fing nach [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Letzte Woche lief auf Arte eine Dokumentation über <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Gladio">Gladio</a>. Für alle, die wie ich die Sendung verpasst haben, findet sich die Doku in mehrere Häppchen verteilt auch auf <a href="http://www.youtube.com/user/FreiesDenken100#grid/user/32857247AF6A3F5E">Youtube</a>. Ihr fragt euch jetzt vermutlich, was Gladio überhaupt ist. Mir ging das jedenfalls bis vor Kurzem so, darum will ich euch kurz aufschlauen. </p>
<p>Bekanntlich fing nach dem zweiten Weltkrieg ziemlich unmittelbar der kalte Krieg in Europa an. Man hatte Angst davor, dass die Sovjets Europa überrollen. Also hat der CIA zur Unterstützung der NATO ein geheimes &#8220;Stay-behind&#8221;-Netzwerk in Europa errichtet. Dabei handelte es sich um eine Art Schläferorganisation, die im Ernstfall die russischen Truppen sabotieren sollte. Die Schläfer wurden mit Waffen, Munition und Sprengstoff versorgt und entsprechend ausgebildet. </p>
<p>Leider ist der CIA schon damals durch sein besonderes Demokratieverständnis aufgefallen. Es wurden nämlich in Deutschland, aber auch in anderen Ländern bevorzugt altgediente Nazis rekrutiert, weil diese am wenigsten verdächtig waren, die Kommunisten zu unterstützen. Gladio (das war eigentlich der Codename der italienischen Teilorganisation, aber er wird nun stellvertretend für die gesamte &#8220;Stay-behind&#8221;-Organisation verwendet) operierte natürlich, ohne dass die jeweiligen Parlamente der &#8220;Gastländer&#8221; informiert gewesen wären. Ein Haufen schwerbeaffneter Neo-Nazis wäre der Bevölkerung schliesslich schwer zu verkaufen gewesen. </p>
<p>Das ganze ging bis in die 60er Jahre gut, als in Italien die kommunistische Partei an Einfluß gewann. Als überzeugte Anti-Kommunisten taten die italienischen Gladio-Mitglieder das, wozu sie rekrutiert worden waren: Sie versuchten den Vormarsch des Kommunismus zu stoppen. Dazu verwendeten sie eine Taktik, die Hitler schon mit dem Reichstagsbrand erfolgreich angewendet hatte. Sie verübten etliche Terroranschläge (einige davon mit sehr vielen Toten), und versuchten sie den Linken in die Schuhe zu schieben.</p>
<p>Das klappte auch ganz gut, bis ein unermüdlicher Untersuchungsrichter die Ungereimtheiten und Vertuschungen genauer unter die Lupe nahm. Er brachte es fertig, in den Archiven die italienischen Militärgeheimdienstes zu stöbern, und deckte 1990 die Existenz von Gladio auf. Praktischerweise war 1990 auch der kalte Krieg zu Ende, und unsere Bundesregierung konnte die Auflösung des bis dahin geheimen deutschen Gladio-Ablegers bekannt geben. </p>
<p>Leider hält unsere geliebte Bundesregierung die Dokumente zu Gladio auch weiterhin unter Verschluss. In dem Arte-Film wird nämlich auch eine Verbindung von Gladio zum <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Oktoberfestattentat">Münchner Oktoberfestattentat</a> von 1980 hergestellt. So wie das in der Dokumentation dargestelt wird, riecht das alles zumindest schwer nach Vertuschung. Es wäre schon interessant zu wissen, was damals wirklich abgelaufen ist.</p>
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		<title>Kuba in der Krise</title>
		<link>http://www.galois.de/2010/12/31/kuba-in-der-krise/</link>
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		<pubDate>Fri, 31 Dec 2010 15:48:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Nun ist es schon drei Wochen her, dass ich von meinem Kuba-Urlaub zurück bin, aber ich habe immer noch nichts darüber geschrieben. Nunja, ich hole das heute hiermit nach, und zwar sogar noch im alten Jahr&#8230; Was an Kuba besonders interessant ist, sind natürlich die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse im Land. Immerhin handelt es sich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nun ist es schon drei Wochen her, dass ich von meinem Kuba-Urlaub zurück bin, aber ich habe immer noch nichts darüber geschrieben. Nunja, ich hole das heute hiermit nach, und zwar sogar noch im alten Jahr&#8230;</p>
<p>Was an Kuba besonders interessant ist, sind natürlich die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse im Land. Immerhin handelt es sich um eines der letzten sozialistischen Länder. Zunächst fällt auf, dass die Leute zwar arm sind, und sich nur enge, heruntergekommene Wohnungen, kaum Elektronikspielzeug (der Altar der Postmoderne, der Fernseher, ist aber meist vorhanden) und offenbar nicht jeden Tag Fleisch leisten können. Auf der anderen Seite scheint es jedoch kaum extreme Armut zu geben. Dies deckt sich mit der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kuba#Gesundheitswesen">hohen Lebenserwartung und geringen Säuglingssterblichkeit</a>, die in Kuba herrscht. Wenn mal wieder etwas nicht so klappt, wie es soll, tut es der Kubaner mit einem Achselzucken und dem Ausspruch &#8220;Cuba real&#8221; ab. Viel mehr bleibt ihm auch nicht übrig, denn tiefergehene Kritik am System zu üben, ist keine gute Idee in Kuba. Den Andeutungen zufolge wird die Bevölkerung auch diesbezüglich überwacht, die Stasi läßt grüßen.</p>
<p>Was man jedoch anerkennen muss, ist, dass sich die kubanische Regierung nicht ganz blöd anstellt, um das Land zu managen. Zum einen ist da der hohe Bildungsgrad der Bevölkerung, der zwar Kosten und tendenziell aufmüpfigere Bürger verursacht, aber doch die Voraussetzung für eine modernere Wirtschaft schafft. Im Augenblick lebt das Land noch hauptsächlich von Landwirtschaft, Tourismus und vom Abbau von Bodenschätzen wie Nickel. Es wird aber, offenbar mit Erfolg, versucht, modernere Industriezweige wie Biotechnologie im Land aufzubauen. Zum anderen bemüht sich die Regierung, das kleine Land von den Launen und Manipulationen der internationalen Währungsmärkte abzuschirmen, indem dort augenblicklich zwei Währungen im Umlauf sind. Die eine Währung ist für Dinge des täglichen Bedarfs vorgesehen, die andere, der &#8220;CuC&#8221;, für den Außenhandel (also für Touristen, Sprit, usw) gedacht. Zudem kann der Kubaner über Lebensmittelmarken verbilligt bestimmte Güter kaufen. Diese verschiedenen Zahlungsweisen sollen dafür sorgenn, dass die Kubaner unabhängig von Preisschwankungen ihre Grundbedürfnisse befriedigen können. Viel mehr können sie sich aufgrund ihres geringen Gehalts auch nicht leisten.</p>
<p>Der Außenhandel ist übrigens immer noch durch das Embargo des wichtigsten Nachbarlandes, den USA, deutlich beeinträchtigt. Das wiederum macht es spannend, wie Kuba mit der Krise zurecht kommt Es ist nämlich weitgehend entkoppelt von den Kapitalmärkten und treibt wenig Außenhandel wegen des Embargos. Durch den Tourismus findet dann aber doch eine Kopplung statt. Denn in der Krise blieben die Touristen als wichtige Einnahmequelle aus. Das, und die unausweichlichen Ineffizienzen einer zentral gesteuerten Wirtschaft, führen dazu, dass Kuba nun auch in gewissem Maße <a href="http://www.n-tv.de/politik/Reformen-stuerzen-Kuba-in-schwere-See-article2261741.html">marktwirtschaftliche Reformen</a> angehen muss. Bleibt zu hoffen, dass es gelingt, das Land behutsam und im Sinne der breiten Bevölkerung zu reformieren. Eine radikale Hau-Ruck-Aktion, wie z.B damals in Russland, von der vor allem die heutigen Oligarchen profitierten, würde ich den Kubanern nicht wünschen.</p>
<p>Insgesamt muss ich sagen, dass es die Kubaner deutlich schlechter hätten erwischen können, insbesondere wenn ich mir die Geschichte in einigen anderen lateinamerikanischen Ländern anschaue. Trotzdem wird sich das Land wandeln müssen, vielleicht nicht gerade hin zum puren Kapitalismus, aber doch zu einer Art regulierten Marktwirtschaft. Und ganz besonders drücke ich den Kubanern die Daumen, dass sie möglichst bald eine echte Meinungs- und Pressefreiheit bekommen.</p>
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		<title>Terror in Deutschland</title>
		<link>http://www.galois.de/2010/11/21/terror-in-deutschland/</link>
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		<pubDate>Sun, 21 Nov 2010 21:36:21 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die TAZ hat einen schönen Artikel von Ranga Yogeshwar (bekannt unter anderem aus der Sendung Quarks &#038; Co) veröffentlicht. Darin erzählt Herr Yogeshwar wie er zufällig im gleichen Hotel übernachtet hat, in dem auch eine Innenministerkonferenz stattfand. Natürlich war das unter den gegeben Umständen kein reines Vergnügen, denn die Medien und die Politik versuchen gerade [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die TAZ hat einen <a href="http://taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/der-terror-ist-da-das-muesli-ist-alle/">schönen Artikel</a> von Ranga Yogeshwar (bekannt unter anderem aus der Sendung <a href="http://www.wdr.de/tv/quarks/">Quarks &#038; Co</a>) veröffentlicht. Darin erzählt Herr Yogeshwar wie er zufällig im gleichen Hotel übernachtet hat, in dem auch eine Innenministerkonferenz stattfand. Natürlich war das unter den gegeben Umständen  kein reines Vergnügen, denn die Medien und die Politik versuchen gerade mal wieder, die Bevölkerung in Terrorpanik zu versetzen. Die ganzen Sicherheitsmaßnahmen hatten dann wohl die ganze Umgebung in Hamburg lahmgelegt. Wie Herr Yogeshwar richtig anmerkt, wäre es viel sicherer und mit weniger Belastung für die Bevölkerung verbunden gewesen, wenn die Konferenz irgendwo außerhalb stattgefunden hätte. Aber dann wäre natürlich der Show-Effekt dieser Inszenierung perdu gewesen.</p>
<p>Dass es bei all der Panik vor allem um die Inszenierung geht ist, zeigt auch <a href="http://www.sott.net/articles/show/218071-The-Things-He-Carried-Why-Airport-Screening-Doesn-t-Work">Jeffrey Goldberg in einem Blogbeitrag</a> über die amerikanischen Sicherheitsmaßnahmen. Außer dass die Sicherheitsmaßnahmen selbst nämlich die Bevölkerung terrorisieren, sind sie fast gänzlich wirkungslos, wie er in einem Selbstversuch nachweist. Mit von der Partie war übrigens <a href="http://www.schneier.com/">Bruce Schneier</a>, einer der bekanntesten Sicherheitsexperten weltweit, der beratend für das Buch <a href="http://www.amazon.de/gp/product/344245512X?ie=UTF8&#038;tag=florianscorne-21&#038;linkCode=as2&#038;camp=1638&#038;creative=19454&#038;creativeASIN=344245512X">Cryptonomicon</a> war, das ich in meinem letzten Beitrag erwähnt habe. Die Welt ist klein.</p>
<p>Lasst euch jedenfalls bitte nicht von der Panik anstecken. Es geht hier höchstwahrscheinlich nur um Politik, nämlich um die Durchsetzung weiterer Maßnahmen, die den totalen Überwachungsstaat zementieren sollen. Natürlich kann einen realen Hintergrund niemand ausschließen. Aber wir sollten in uns fragen, warum <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenverkehr">4160 Straßenverkehrstote in 2009</a> mit einem Achselzucken als Preis der Freiheit hingenommen werden (&#8220;freie Fahrt für freie Bürger&#8221; wird immer als Argument gegen jegliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen herangezogen), während wir wegen exakt 0 Terrortoten im gleichen Zeitraum unsere gesamte Privatsphäre und die Werte unserer Demokratie <a href="http://www.youtube.com/watch?v=gor16H4PUqQ">auf dem Altar der Sicherheit opfern sollen</a>.</p>
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		<title>Wir sind ein Volk</title>
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		<pubDate>Sun, 03 Oct 2010 14:51:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Aus gegebenen Anlass möchte ich jetzt doch ein paar mehr oder weniger salbungsvolle Worte zum Tag der deutschen Einheit loswerden. Denn 20 Jahre nach der Wiedervereinigung stehen überall im Land neue Mauern. Nur diesmal befinden sie sich in unseren Köpfen. Politik orientiert sich mittlerweile fast ausschließlich an den Interessen derjenigen Gruppierungen, die sich am vehementesten [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Aus gegebenen Anlass möchte ich jetzt doch ein paar mehr oder weniger salbungsvolle Worte zum Tag der deutschen Einheit loswerden. Denn 20 Jahre nach der Wiedervereinigung stehen überall im Land neue Mauern. Nur diesmal befinden sie sich in unseren Köpfen.</p>
<p>Politik orientiert sich mittlerweile fast ausschließlich an den Interessen derjenigen Gruppierungen, die sich am vehementesten für ihr Eigenwohl einsetzen. Beispiele gibt es genug, seien es Vergünstigungen für Hoteliers, die Atomlaufzeitsverlängerung oder das nächste Lobbyistengeschenk du Jour. Dies führt aber zwangsläufig zu einer Spaltung der Gesellschaft. Denn Profiteure sind diejenigen Gruppen, die ihre Interessen über das Gemeinwohl stellen. Es wird also ein Gegeneinander provoziert, statt einem Miteinander, das allen nützt.</p>
<p>Ein hässliches Beispiel hierfür ist die Eskalation vom vergangenen Donnerstag im Streit um Stuttgart 21. Schon im Vorfeld wurde von der Politik <a href="http://www.zeit.de/2010/39/Bahnprojekt-Stuttgart-21">mit allen Tricks</a> dafür gesorgt, dass der Bürger so wenig Einfluss wie möglich nehmen konnte. So konnten die Vorstellungen der Bau- und Immobilienindustrie voll erfüllt werden. Dies ist die Ursache für die extreme Polarisierung um ein so dröges Projekt wie einen neuen Bahnhof.</p>
<p>Seit am Donnerstag nun friedlich demonstrierende Kinder und Rentner mit Pfefferspray, Wasserwerfern und Knüppeln misshandelt wurden (ein Mann ist sogar erblindet, weil er sich schützend vor die Kinder gestellt hat), droht sich nun ein weiterer Riss in der Gesellschaft zu öffnen. Ein Riss zwischen den Bürgern und ihrer Polizei. Dabei bin ich sicher, dass die Mehrzahl der Polizisten diesen Einsatz nicht gut heißt.</p>
<p>Aber anstatt Fehler zuzugeben und sich zu entschuldigen, wird der Einsatz von den Verantwortlichen als notwendig und angemessen gerechtfertigt. Zu diesem Zweck werden die Opfer kriminalisiert. In der Tagesschau war sogar von fliegenden Pflastersteinen die Rede, eine Behauptung, die kurz darauf wegen hunderter Zeugen und ebenso vieler Videos im Internet zurückgezogen werden musste. Die Poltik arbeitet also aktiv an einer weiteren Spaltung der Gesellschaft. Da es sich bei den Demonstranten um die gesellschaftliche Mitte handelt, also den Kitt, der das Land zusammen hält, ist dies besonders fatal.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund sind die Forderungen der Union nach dem <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,645345,00.html">Einsatz der Bundeswehr im Inneren</a> oder der Ausweitung polizeilicher Kompetenzen das völlig falsche Signal. Man stelle sich nur vor, in Stuttgart wären, wegen der angeblich gefährlichen Situation, Panzer gestanden, und einer der Fahrer hätte die Nerven verloren.</p>
<p>Was können wir tun? Um die Spaltung des Landes zu überwinden bieten sich friedliche Demonstrationen gegen die Betonköpfe der Lobbykratie an (und zwar jeglicher politischer Couleur). Auch das Internet kann eine große Hilfe sein, solange es unzensiert Zugang zu unabhängigen Informationsquellen, die nicht unter dem Einfluss der üblichen Interessensgruppen stehen, bietet.</p>
<p>Aber das Wichtigste ist die mentale Einstellung. Wir sollten uns zwar alle gegen politische Einseitigkeit stellen, jedoch nicht die Politik einer Seite verteufeln. Meinungsverschiedenheiten sind gut und wichtig in einer Demokratie, solange sie in einer konstruktiven und von gegenseitegem Respekt geprägten Atmosphäre ausgetragen werden. In diesem Sinne denkt daran: es gilt &#8220;Wir sind <i>ein</i> Volk&#8221; statt nur &#8220;Wir sind das Volk&#8221;.</p>
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		<title>Eine Lanze für die Polizei</title>
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		<pubDate>Wed, 08 Sep 2010 19:54:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Ich muss jetzt doch mal eine Lanze für die Polizei brechen. Dass die massiven Proteste im nahe-gelegenen Stuttgart wegen des Bahnhofsprojekts bislang so friedlich verlaufen, ist allein der Bereitschaft beider Seiten (Demonstranten und Polizei) geschuldet, weitgehend gewaltfrei und respektvoll miteinander umzugehen. Hut ab! Aber es wird noch besser. Die Gewerkschaft der Polizei schreibt auf Ihrer [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ich muss jetzt doch mal eine Lanze für die Polizei brechen. Dass die massiven Proteste im nahe-gelegenen Stuttgart wegen des Bahnhofsprojekts bislang so friedlich verlaufen, ist allein der Bereitschaft beider Seiten (Demonstranten und Polizei) geschuldet, weitgehend gewaltfrei und respektvoll miteinander umzugehen. Hut ab!</p>
<p>Aber es wird noch besser. Die Gewerkschaft der Polizei <a href="http://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/ID/5CEA7E39DC14A5CCC12577960031D32B?Open">schreibt auf Ihrer Webseite</a>:</p>
<blockquote><p>Die Atompolitik ist das jüngste Beispiel dafür, wie sehr sich die Politik von Bürgerinnen und Bürgern abzusetzen scheint. Die Verlässlichkeit in politische Entscheidungen scheint einer sich an tagesaktuellen Ereignissen orientierenden Beliebigkeit und einer zu großen Nähe zur Wirtschaftslobby gewichen zu sein.</p></blockquote>
<p>Die Erkenntnis, die sie daraus zieht, lautet</p>
<blockquote><p>Die Polizei wird zunehmend als Puffer zwischen Politik und Gesellschaft missbraucht.</p></blockquote>
<p>Ich denke damit treffen die Polizeibeamten den Nagel auf den Kopf. Vor allem ist eine solche Aussage gegenüber dem eigenen Arbeitgeber als durchaus mutig zu werten. Ich sehe darin ein gutes Zeichen für die Zukunft. Die Unterstützung für die Lobbykraten scheint in der gesamten Gesellschaft täglich zu schwinden, was die Wahrscheinlichkeit ungemein erhöht, dass wir den Sumpf eines Tages doch noch trocken gelegt bekommen. </p>
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		<title>Die Bundeswehr und die Energiekrise</title>
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		<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 18:05:09 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Spiegel online verlinkt heute eine Studie der Bundeswehr zum Thema Peak Oil. Wie Ihr als eifrige Leser dieses Blogs sicher noch wisst, geht es bei Peak Oil darum, dass das Angebot an bezahlbarem Erdöl eines Tages zurückgehen muss, weil die billig zu erschließenden Quellen allmählich erschöpfen. Wegen er herausragenden Bedeutung von Erdöl als Rohstoff und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,714878,00.html">Spiegel online</a> verlinkt heute <a href="http://peak-oil.com/download/Peak%20Oil.%20Sicherheitspolitische%20Implikationen%20knapper%20Ressourcen%2011082010.pdf">eine Studie der Bundeswehr</a> zum Thema Peak Oil. Wie Ihr als eifrige Leser dieses Blogs sicher noch wisst, geht es bei Peak Oil darum, dass das Angebot an bezahlbarem Erdöl eines Tages zurückgehen muss, weil die billig zu erschließenden Quellen allmählich erschöpfen. </p>
<p>Wegen er herausragenden Bedeutung von Erdöl als Rohstoff und Energieträger wird dies gravierende Auswirkungen auf unsere Volkswirtschaft und die gesamte Gesellschaft haben. In der Studie werden nun die möglichen Auswirkungen insbesondere auf Deutschland analysiert. Die Studie erscheint mir recht ausgewogen zu sein (ich habe sie bis jetzt nur überflogen). Wenn Ihr eine Kurzzusammenfassung lesen möchtet, sollltet Ihr euch den oben verlinkten Spiegel-Artikel zu Gemüte ziehen.</p>
<p>Einerseits bedeutet die Studie, dass die Regierung nicht ganz so ahnungslos sein kann, wie sie nach aussen den Eindruck vermittelt. Das ist ziemlich positiv. Interessant finde ich aber, dass die Studie nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war. Sie ist, wie so viele relevante Dokumente der letzten Zeit, über das Internet ge-&#8221;leakt&#8221;. Wünschenswert wäre also eine offensivere Informationspolitik der Regierung. </p>
<p><em>Update:</em> Norbert Rost weist mich auf <a href="http://peak-oil.com/peak-oil-studie-bundeswehr.php">seine Zusammenfassung der Studie</a> hin, die darauf abzielt, auch die möglichen Vorsorgemaßnahmen auf kommunaler Ebene darzustellen.</p>
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		<title>Afghanistan und die Medien</title>
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		<pubDate>Mon, 09 Aug 2010 19:19:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Flo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Afghanistan-Krieg beschäftigt die Medien ja bereits eine Weile. Um genau zu sein, acht Jahre, denn so lange dauert der Krieg dort schon an. In den letzten Wochen gab es allerdings ein paar auffällige und interessante Entwicklungen in der Berichterstattung. Im Zentrum der Entwicklung steht wikileaks.org, eine Whistleblower-Webseite. Wie Ihr sicher mitbekommen habt, hat Wikileaks [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Afghanistan-Krieg beschäftigt die Medien ja bereits eine Weile. Um genau zu sein, acht Jahre, denn so lange dauert der Krieg dort schon an. In den letzten Wochen gab es allerdings ein paar auffällige und interessante Entwicklungen in der Berichterstattung. </p>
<p>Im Zentrum der Entwicklung steht wikileaks.org, eine Whistleblower-Webseite. Wie Ihr sicher mitbekommen habt, hat Wikileaks kürzlich <a href="http://wardiary.wikileaks.org/">75000 als geheim deklarierte Dokumente</a> veröffentlicht, die den Kriegsalltag in Afghanistan widerspiegeln. Dazu gibt es auf Wikileaks ein ebenfalls geheimes <a href="http://wikileaks.org/wiki/Collateral_Murder,_5_Apr_2010">Video</a>, das zeigt, wie Journalisten in Afghanistan von amerikanischen Soldaten &#8211; bitte entschuldigt die Wortwahl &#8211; abgeknallt werden.</p>
<p>Auch die deutsche <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriff_bei_Kunduz">Kundus-Affäre</a> hat nicht gerade zur Popularität dieses Krieges beigetragen. Aus Gründen, über die man nur spekulieren kann, scheint der Afghanistan-Krieg jedoch für einige einflussreiche Leute (eventuell stammen diese aus der Rüstungs- oder Rohstoffindustrie) recht wichtig zu sein. Jedenfalls hat die CIA schon im März ein Dokument erarbeitet, wie man einer schwindenden Unterstützung des Krieges durch die deutsche und französische Bevölkerung entgegenwirken kann. Das beste an diesem Dokument ist, dass es ebenfalls auf <a href="http://file.wikileaks.org/file/cia-afghanistan.pdf">wikileaks gelandet</a> ist!</p>
<p>Der CIA weißt darin darauf hin, dass sich sowohl Obamas guter Ruf als auch insbesondere die Lage der afghanischen Frauen für Propagandazwecke nutzen lässt. Natürlich gibt es in Afghanistan neben den vielen Kriegsopfern, über die man eher ungern spricht, mehr als genug schreckliche Schicksale, die sich hierfür ausschlachten lassen. <a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,710906,00.html">Heute berichtet der Spiegel</a> über die Ermordung einer schwangeren Witwe. Letzte Woche machte die Nachricht über ein <a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,710301,00.html">verstümmeltes Mädchen</a> die Runde. Wie gesagt, diese Schicksale sind zweifellos schrecklich. Aber die Häufung dieser Art Nachrichten ist doch ziemlich auffällig.</p>
<p>Was bedeutet das für unseren Medienkonsum? Es bedeutet, dass es Organisationen gibt, die gezielt Meldungen platzieren, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die Meldungen selbst sind dabei natürlich nicht falsch. Die Manipulation findet vielmehr durch die Auswahl und Aufmachung der jeweiligen Meldung statt. Selbstverständlich ist auch jedes Blog, meines inbegriffen, subjektiv gefärbt. Aber bei Blogs ist dies offensichtlich, während viele Leute die großen kommerziellen Medien für objektiv halten. Die Lehre, die wir ziehen sollten, lautet also, dass wir uns bei jeder Art Meldung, egal woher sie stammt, fragen müssen, inwieweit sie wirklich die ganze Wahrheit vermittelt.</p>
<p>Ach ja, die Medienschlacht tobt natürlich auch an anderen Fronten. Die Amerikaner (sogar die Demokraten) wollen wikileaks den <a href="http://www.nytimes.com/2010/08/04/us/04shield.html?_r=1">Informantenschutz entziehen</a>. Es darf schließlich keinesfalls sein, dass das gemeine Volk ungefiltert nachvollziehen kann, was in seinem Namen und mit seinem Geld so passiert.</p>
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